Verkaufsbedingungen
1. Allgemeines
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Besteller verpflichten Amazon Filters nur, wenn sie sie schriftlich anerkennt. Nebenabreden und sonstige Angaben binden Amazon Filters nur, wnn die dies ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.
Abbildungen, Zeichnungen und Gewichtsangaben in Werbematerial oder ähnlichen Unterlagen sind für Amazon Filters nur annähernd maßgebend.
Kostenvoranschläge, technische Ausarbeitungen, Zeichnungen und ähnliches sind als vertraulich zu behandeln und dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung von Amazon Filters weitergegeben werden. Kommt es nicht zum Vertragsabschluss, bleiben diese Unterlagen Eigentum von Amazon Filters und sind auf Verlangen zurückzugeben.
2. Preis
Die angegebenen Preise verstehen sich ab Lager ausschließlich Verpackung.
An das abgegebene Angebot halten wir uns längstens 30 Tage ab Ausstellung gebunden.
Preiserhöhungen können bei eingetretenen Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse, soweit diese Einfluss auf die Preisgestaltung haben, geltend gemacht werden, wenn zwischen Vertragsabschluss und Lieferung mehr als vier Monate liegen.
3. Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 20 Tagen netto ohne Abzug zu begleichen.
Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 8% berechnet.
4. Lieferung
Lieferungen erfolgen auf Gefahr und Kosten des Bestellers. Die zugesagten Lieferzeiten sind eingehalten, wenn die Ware vor Ablauf der Lieferfrist zur Beförderung gegeben oder in dem Falle, in dem wegen Verkehrsstörungen oder sonstiger Hindernisse eine Beförderung nicht möglich ist, versandbereit sind.
Es obliegt dem Besteller, die Sendung unmittelbar nach Ankunft zu überprüfen und gegebenenfalls seine Rechte und Ansprüche direkt gegenüber dem Transporteur geltend zu machen, auch wenn die Sendung franco erfolgte oder die Fracht von Amazon Filters mit berechnet wurde.
Mangels besonderer Angaben seitens der Besteller über einen bestimmten Transportweg und eine bestimmte Verpackung wählt Amazon Filters nach ihrem Ermessen einen geeigneten Beförderungsweg und günstige Verpackungsmittel aus.
5. Mängelhaftung
Amazon Filters haftet für die von ihr gelieferten Waren nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Besteller den Mangel unverzüglich schriftlich angezeigt hat.
Für alle Teile aus Gummi oder Kunststoff, die infolge ihrer stofflichen Beschaffenheit und ihrer Verwendungen einem vorzeitigen Verschleiß unterworfen sind, bezieht sich die Mängelhaftung nicht auf die natürliche Abnutzung oder auf Schäden, die wegen fehlerhafter oder unzureichender Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, nicht geeigneter Betriebsmittel oder zweckentfremdeter Benutzung ohne Verschulden von Amazon Filters entstehen.
Die mangelhaften Teile werden von Amazon Filters ausgebessert oder neu geliefert. Ersetzte Teile werden Eigentum von Amazon Filters und sind auf Anforderung an Amazon Filters zuzusenden.
Der Besteller hat Amazon Filters die erforderliche Zeit und Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben.
Für Fremderzeugnisse beschränkt sich die Haftung von Amazon Filters auf die Abtretung der Amazon Filters gegen den Lieferer zustehenden Ansprüche.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung, evtl. Zinsen und Kosten und sonstigen Ansprüchen aus laufenden Geschäftsbeziehungen eingeschlossen, Eigentum von Amazon Filters.
Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für die Forderungen von Amazon Filters gegen den Besteller aus Reparaturen und Ersatzteillieferungen. Solange er besteht, ist eine Veräußerung, Verpfändung oder Sicherheitsübertretung nicht zulässig.
Sollte der Besteller einmal die noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiterverkaufen, so hält er den Eigentumsvorbehalt von Amazon Filters aufrecht und tritt nach Amazon Filters um Voraus alle aus der Weiterveräußerung zustehende Forderungen in Höhe des Weiterverkaufspreises ab. Die Befugnis zur Weiterveräußerung oder zur Einziehung von an Amazon Filters abgetretene Forderung erlischt, wenn der Besteller in Zahlungsverzug ist, die Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet.
Wenn die durch einen Eigentumsvorbehalt bestehende Sicherung die zustehende Forderungen um 20% übersteigt, wird Amazon Filters voll bezahlte Lieferungen nach ihrer Wahl freigeben.
7. Erfüllung und Gerichtsstand
Für evtl. sich aus den Geschäften mit den Bestellern von Amazon Filters ergebenen Streitigkeiten, einschließlich aller Ansprüche us Wechsel und Scheck, ist nach Wahl von Amazon Filters Frankfurt am Main oder Wiesbaden zuständig, soweit der Besteller Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.
